„Rheinland-Pfalz online“

Vizepräsident:
Ich erteile das Wort Herrn Kollegen Mittrücker

Abg. Mittrücker, CDU:
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Minister Brüderle, das Thema ist viel zu ernst, um mit einem solchen Schluß zu enden. Meine Damen und Herren, aus der Distanz sehe ich verwundert, wie sich die Landesregierung verzweifelt müht, versäumte Multimedia-Politik nachzuholen. Dazu kann ich nur anmerken: Wer zu lange schläft, wird zu spät wach. Das ist Ihr Problem. Weder ich noch meine Kolleginnen und Kollegen von der CDU-Landtagsfraktion fordern von Ihnen persönlich den absoluten Überblick über das komplexe Thema Multimedia. Wir werfen Ihnen aber vor, daß Sie sich viel zu lange in Ihr Schneckenhaus zurückgezogen haben und dabei gedacht haben: Hoffentlich geht dieser Kelch an mir vorbei. Wenn Sie schon Probleme mit der Technik und mit dem Verständnis für die Sache haben, haben Sie es in sträflicher Weise versäumt, sich externen Sachverstand einzuholen, wie zum Beispiel bei den technischen Hochschulen in unserem Land, bei Firmen, die Netzbetreiber sind, bei Elektroversorgungsunternehmen, die mittlerweile eine eigene Netzstruktur vorhalten, bei softwareproduzierenden Firmen und Unternehmen, bei der Telekom und bei Otelo. Nichts ist von alledem erkennbar. Durch Ihr Nichtstun verliert das Land Rheinland-Pfalz weiter an Boden. Die CDU-Fraktion hat Sie, meine Damen und Herren der SPD und der F.D.P., aus dem multimedialen Tiefschlaf aufgeweckt. Ohne unser Programm „Rheinland-Pfalz online“ würden Sie immer noch den Schlaf des Ungerechten schlafen, Herr Brüderle. Das ist die Wahrheit und mitnichten ist das die heile Welt, die Sie uns vorgaukeln wollen. Meine Damen und Herren, würden Sie die heile Welt vorgaukeln, wenn Sie wüßten, daß die Landesregierung zu wichtigen Fragen keine Antwort hat? Herr Mertin, das sind so wichtige Fragen wie zum Beispiel, wie viele rheinland-pfälzische Unternehmen an das Internet angeschlossen sind. Das ist eine elementare Frage, um die Entwicklungschancen zu hinterfragen. Wie viele rheinland-pfälzische Unternehmen bieten dort aktiv Waren an? Das ist ein Entwicklungsbereich. Das wissen Sie nicht. Das brauchen Sie offensichtlich persönlich nicht. Wie viele Schulen in sind mit multimediafähigen Computern ausgerüstet? An weichen Schulen laufen Projekte, um externen Sachverstand zu nutzen? Wie groß ist die Nachfrage nach einer Medienausbildung? Im Rahmen unserer Großen Anfrage konnte die Landesregierung auf all diese Fragen keine Antwort geben. Dies ist nur ein Teil der nicht beantworteten Fragen. Anspruch und Wirklichkeit klaffen meilenweit auseinander. Dies auf Kosten unserer Bürger und unserer Wirtschaft. Herr Lais, wie wollen Sie entscheiden, wie künftig der Bedarf ist und wie die Datenautobahnen ausgerüstet werden sollen? Wie wollen Sie entscheiden, ob 34 Megabit pro Sekunde ausreichen oder nicht, wenn Sie diese grundlegenden Daten nicht haben? Das ist das Problem, das Sie haben. Sie müssen endlich lernen, daß es einen Unterschied zwischen Software, Hardware, Programm und vor allem zwischen der Strategie gibt. Das ist das Problem. Das Wort Strategie fehlt gänzlich in Ihrem Vokabular, wenn es um Multimedia geht. Ein ganz wichtiges Ziel ist es, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Ich will die Telearbeitsplätze anführen. Ich nenne den Entwicklungsbereich Call-Center. Ich will Hilfen ansprechen, die für die mittelständische Industrie notwendig wären, wie zum Beispiel ein hierarchisch aufgebautes Produktfindungssystem, das in das Programmpaket ELMAR integriert wird. Ich werde gleich ELMAR erklären. In der Stadt Essen soll beispielsweise ein Call-Center mit 1 200 Arbeitsplätzen gebaut werden. Meine Damen und Herren von der SPD, wer wie Sie diese Entwicklung nicht erkennt und verinnerlicht, kann natürlich auch keine Strategie entwickeln. Das ist für mich klar. Beim Antrag der CDU-Fraktion zur Elektronischen Messe und Ausstellung in Rheinland-Pfalz (ELMAR) wird erneut deutlich, wie sich die Landesregierung schwertut, dieses Thema zu händeln. Die Landesregierung hat sich auf Antrag der CDU-Fraktion und auf Beschluß des medienpolitischen Ausschusses bei den Industrie- und Handelskammern und bei den Handwerkskammern kundig gemacht, ob sie eine solche Elektronische Messe mit hierarchischem Aufbau als sinnvoll erachten. Im Protokoll ist zu lesen – ich zitiere wörtlich – Eine einheitliche Form der Angebote ist aufgrund der Vielfalt nicht realisierbar. Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine einheitliche Form der Angebote zu erzielen, ist und war noch nie unser Wollen. Sie haben offensichtlich schon wieder nicht verstanden, worin die Intention dieses Antrags liegt. Die individuellen Präsentationen der mittelständischen Unternehmen sollen selbstverständlich keine einheitliche Form erhalten, Herr Bauckhage. Nur die Wege, die zu diesen Anbietern führen, sollen strukturiert werden. Bei falscher Fragestellung wird eben logischerweise eine falsche Antwort kommen. Das ist Ihr Problem. Ich stelle fest, die CDU-Fraktion hat ein komplettes Multimedia-Programm vorgelegt. Die CDU-Fraktion macht Vorschläge zur Hard- und Software. Die CDU-Fraktion äußert sich zur Aus- und Weiterbildung in Beruf und Schule. Die CDU-Fraktion mahnt Aktionen an, die für die Schaffung von Arbeitsplätzen geeignet sind (Call-Center, ELMAR, Telearbeitsplätze). Die CDU Fraktion hat ein Strategiepapier vorgelegt, das eigentlich von seiten der Landesregierung hätte vorgelegt werden müssen. Ich stelle fest wir, die Christlich-Demokratische Union, haben unsere Hausaufgaben gemacht. Meine Damen und Herren der Landesregierung, wir fordern Sie darüber hinaus auf, beenden Sie den allen bekannten Kompetenzstreit zwischen den Ministerien schnellst möglich, damit endlich geklärt ist, wer die Multimedia-Kompetenz erhält und wer unser Multimedia Programm abschreiben darf.

Vielen Dank.

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