Aufgaben

Wahlkreisarbeit, eine Seite einer schönen Medaille

Meine Aufgaben als Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag beschränkt sich nicht nur auf die politische Tätigkeit in der Landeshauptstadt Mainz. Sie umfasst auch die Betreuung meines Wahlkreises. Mein Wahlkreis erstreckt sich von meiner Heimatgemeinde Hettenleidelheim über Grünstadt, die Deutsche Weinstraße entlang bis einschließlich Deidesheim.

Einer der schönsten Wahlkreise im Land!

Alle politischen Bereiche von der Bildung über die innere Sicherheit bis hin zu wirtschaftlichen Fragen sind dabei relevant. Aber auch der soziale Bereich, die Straßenunterhaltung und der Straßenbau sind wichtige Themen. Eine Themenvielfalt die einem auf Trapp hält.

Parlament, Ausschüsse, Arbeitskreise, die andere Seite einer schönen Medaille

Die Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag bearbeiten nicht wie in den Wahlkreisen alle Themen gleichgewichtig, sondern sie fokusieren sich auf bestimmte Themenbereiche. Nur ein fokusieren auf bestimmte Themenbereiche ermöglicht sachkundige Arbeit im Detail.

Mein Fokus liegt auf den Themenbereichen Medienpolitik und Wirtschaftspolitik. Ich bin wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Energiewende aus rheinland-pfälzischer Sicht. Dies ist eine sehr große Herausforderung aber eine lohnenswerte Aufgabe.

Medienpolitik im Land hat nicht nur das Behandeln von Staatsverträgen mit den öffentlich rechtlichen Anstalten (ZDF; ARD; 3SAT) zum Inhalt, sondern auch die multimedialen Themen wie Kommunikation, Datensicherheit und staatliche Datenbanken werden in der Medienpolitik bearbeitet. Immer mehr spielen die Internettechnologien in den Bereichen Bildung, Weiterbildung, innere Sicherheit und Wirtschaft eine zentrale Rolle. Deswegen ist auch die Medienpolitik Querschnittsaufgabe innerhalb der Politik.

Bevor im Parlament Anträge und Gesetze verabschiedet werden befassen sich die Arbeitskreise, die Fraktionen und die Ausschüsse mit den Themen. Eine koordinierende Funktion übernehmen die Arbeitskreisvorsitzenden und die jeweiligen Sprecher.

 

Die oben aufgeführten Beispiele in den Bereichen Parlament und Wahlkreis sind selbstverständlich nur exemplarisch ausgewählt. Sie sollen lediglich einen groben Überblick geben.

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